Bebauungsplan Wohngebiet „An der Kindertagesstätte“ Oberwiera,
Gem. Oberwiera

Öffentliche Auslegung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohngebiet an der Kindertagesstätte“ Oberwiera, Gem. Oberwiera

Der Gemeinderat der Gemeinde Oberwiera hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.03.2019 den Entwurf zur Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes mit Begründung gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.
Das Verfahren wird im vereinfachten Verfahren nach § 12 Abs.6 i.V.m. § 13 BauGB durchgeführt.
Dementsprechend wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB sowie von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen. . Bei der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wurde.
Der Entwurf über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohngebiet an der Kindertagesstätte“ sowie die Begründung liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 15.04.2019 bis 31.05.2019 in der Gemeindeverwaltung Oberwiera, Hauptstraße 19, 08396 Oberwiera während der nachfolgend genannten Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

Montag 09:00 bis 12:00 Uhr

Dienstag 09:00 bis 12:00 und 13:00 bis 18:00 Uhr

Donnerstag 09:00 bis 12:00 und 13:00 bis 16:00 Uhr

Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr


Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder wahrend der Auslegungszeiten mündlich zur Niederschrift in der Gemeinde vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Parallel dazu können auf der Internetseite der Gemeinde Oberwiera unter www.gemeindeoberwiera.de und im zentralen Landesportal Bauleitplanung unter www.bauleitplanung.sachsen.de die vollständigen Planunterlagen eingesehen werden.

Geringswald / Bürgermeister